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AZ 15.12.08 (Umfangreich 2 Artikel)


Weltklimagipfel Das zwölftägige Treffen in Poznan endete ohne Abschlusserklärung


Trotz engagierten Verhandlungen ist das Ergebnis der 190 Regierungsdelegationen am Weltklimagipfel von Poznan äusserst mager. Immerhin wurde ein Anpassungsfonds zugunsten der Entwicklungsländer gestartet.

PAUL FLüCKIGER, WARSCHAU

Den Aufwind des Brüsseler EU-Gipfels in den Flügeln gab sich der polnische Umweltminister und COP14-Co-Vorsitzende Maciej Nowicki am Freitagabend in Poznan (Posen) kämpferisch: «Wenn nötig, verhandeln wir die ganze Nacht, um zu einem Ergebnis zu kommen», versprach er, während manche Weltklimagipfel-Delegierte bereits ihre Koffer packten und zum Abschlussbuffet mit Glühwein eilten.

Vorgelebte Janusköpfigkeit

In Brüssel hatte das Gastgeberland des UNO-Weltklimagipfels eine Verwässerung der ambitionierten EU-Ziele zur CO2-Reduktion erreicht, in Poznan gab sich Polen nun über den weltweiten CO2-Ausstoss besonders besorgt. Doch Nowicki erreichte mit so viel vorgelebter Janusköpfigkeit nichts: Als die letzten Arbeitsgruppen am Samstag um 3 Uhr ihre Gespräche abbrachen, lagen zwar etwa 30 technische Einzelergebnisse vor, eine wegweisende Abschlusserklärung aber fehlte.

«Ein Jahr für den Klimaschutz ist verloren gegangen», machte der Greenpeace-Klimaexperte Tobias Münchmeyer seinem Ärger Luft. «Das war nicht einmal ein Fortschrittchen!» Eine Chance sei vertan worden, kritisierte auch Bärbel Höhn, Spitzenpolitikerin der deutschen Grünen.

Einigen konnten sich die 190 Regierungsdelegationen in zwölf Verhandlungstagen gerade einmal auf einen Arbeitsplan für das Jahr 2009. Dieser soll im Dezember in Kopenhagen in einen bindenden Nachfolgevertrag des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls münden. Der Vertrag muss spätestens nächstes Jahr stehen, weil einige Länder – darunter die Schweiz – bis zu drei Jahre für die Ratifizierung benötigen.

«Die Arbeit ist nicht beendet»

In Poznan gingen die Positionen der bisherigen Kyoto-Unterzeichnerstaaten offenbar so weit auseinander, dass die Zeit nicht einmal für die Analyse des bisherigen Vertragswerks reichte. «Wir haben grosse Fortschritte gemacht, aber die Arbeit ist nicht beendet», gab Nowicki gegenüber der polnischen Tageszeitung «Rzeczpospolita» zu.

Grundsätzlich gelöst wurde in Poznan allerdings die umstrittene Frage des so genannten Anpassungsfonds, der armen Ländern bei der Bewältigung der Klimaschäden helfen soll. Statt der von den Entwicklungsländern abgelehnten Weltbank soll nun eine neu zu schaffende UNO-Behörde den Fonds verwalten. Mindestens 500 Mio. Dollar, so wurde auf dem COP14 beschlossen, müssen die Industrienationen innerhalb Jahresfrist einbezahlen.

Auf mehrere Dutzend Milliarden Dollar wird allerdings vom UNO-Klimakonventionssekretariat der jährliche Bedarf der Entwicklungsländer geschätzt. So erstaunt es nicht, dass die Delegierten aus Indien und Gabun ihrem Ärger undiplomatisch freien Lauf liessen. China, das in Poznan erstmals ernsthafte Anstalten machte, sich den weltweiten CO2-Reduktionsanstrengungen anzuschliessen, kritisierte die polnischen Bemühungen zugunsten einer Abschlusserklärung schonungslos als «Sack voll Müll».

Obama als einzige Hoffnung

Vor allem am Widerstand aus Russland, Japan, Kanada und Australien scheiterte zudem die erwartete Zielvorgabe einer weiteren CO2-Reduktion zwischen 2012 und 2020 um 25 bis 40 Prozent im Vergleich zum Referenzjahr 1990. Doch selbst die EU konnte sich hier nicht einigen, wie der gleichzeitig stattfindende Brüsseler Gipfel zum EU-Klimapaket zeigte.

«Die EU ist mitverantwortlich dafür, dass es mit dem globalen Klimaschutz nicht weitergeht», sagt der Vorsitzende des deutschen Bundes für Umwelt- und Naturschutz, Hubert Weiger. Die EU habe ihre Führungsrolle beim Klimaschutz definitiv verspielt, kritisiert die NGO. Als einzige Hoffnung für den UNO-Weltklimagipfel von Kopenhagen (COP15) bleibe Barack Obama, tönt es in den Stellungnahmen der Umweltverbände. Pessimistischere Experten wiesen jedoch darauf hin, dass Obama bisher noch nie von einer Eingliederung der USA in den bindenden Post-Kyoto-Vertrag gesprochen hat.


«Gangart der Verhandlungen wird härter»


Klimaschutz Welche Bedeutung haben die Klimakonferenz von Poznan und das EU-Paket für die Klima-Zukunft?


Die Klimakonferenz von Poznan hat kaum sichtbare Ergebnisse gezeitigt. Das Klimapaket der EU ist zwar ein Anfang, enthält aber zu viele schlechte Kompromisse. Die Zeit drängt, in Kopenhagen muss ein Abkommen zustande kommen.

CHRISTOPH BOPP

Herr Santarius, wie beurteilen Sie den Ausgang der Konferenz von Poznan?

Tilman Santarius: Poznan war eine Zwischenstation. Das Ziel ist ja, in Kopenhagen 2009 ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll zu bekommen. Insofern hat man nicht erwartet, dass in Poznan grosse Ergebnisse erreicht werden. Aber man hat wenigstens erwartet, dass die Dynamik in den Verhandlungen erhalten bleibt und man ambitioniert verhandelt. Doch die Konferenz in Poznan ist praktisch ergebnislos geblieben.

Was war das Hauptproblem?

Santarius: Die Fronten zwischen den Industrie- und den Entwicklungsländern haben sich verhärtet. Und von den Industrieländern gab es keine positiven Signale in Richtung Entwicklungsländer.

Ist das wegen der herrschenden Finanz- und Wirtschaftskrise?

Santarius: Zum Teil vielleicht schon. Viele europäische Länder sind ohne Elan in die Verhandlungen gegangen, weil parallel dazu am EU-Gipfel über ein Klimaschutzpaket verhandelt wurde. Es hat sich aber auch gezeigt, dass die Gangart der Verhandlungen härter wird. Es wird mehr wettbewerbsorientiert verhandelt und weniger auf Kooperation abzielend. Offenbar wollten die Industrieländer keine finanziellen Angebote machen, um sich diese bis in die letzten Stunden von Kopenhagen als Verhandlungspfand aufzusparen.

Was halten Sie vom EU-Klimaschutzpaket mit seinen drei 20-Prozent-Zielen?

Santarius: Von den Zielen her ist das ganz gut. Die Umsetzung der Ziele wurde aber bei den Verhandlungen der vergangenen Woche in Brüssel von den Regierungschefs verwässert, und das ist extrem bedauerlich. Es gibt jetzt beispielsweise keinen Automatismus mehr, dass nach Abschluss eines internationalen Abkommens in Kopenhagen nächstes Jahr die internen Ziele der EU alle auf 30 Prozent aufgestockt werden.

Die Umweltverbände haben das EU-Paket kritisiert.

Santarius: Zu Recht. Denn noch bedauerlicher ist, dass die EU Zugeständnisse gemacht hat an die osteuropäischen Länder, damit diese einen guten Teil der Zertifikate im Emissionshandel gratis verteilen können, anstatt sie zu versteigern. Länder wie Polen dürfen jetzt 65 Prozent der Zertifikate kostenlos vergeben und dann pro Jahr je 10 Prozent weniger. Das bedeutet weniger Einnahmen, und damit steht der EU weniger Geld zur Verfügung, das sie in Kopenhagen den Entwicklungsländern anbieten kann. Wir brauchen aber dringend frisches Geld aus der Versteigerung der Emissionszertifikate, denn aus den Staatshaushalten etwas zu erhalten, wird ja immer schwieriger.

Und Polen kann weiter Kohle verfeuern, um Strom zu produzieren.

Santarius: Genau, damit wird praktisch der Weiterbau von Kohlekraftwerken subventioniert. Das ist verheerend, denn die EU möchte ja nicht stehen bleiben bei den 30 Prozent Reduktion im Jahre 2020, sondern muss auch danach drastisch weiter reduzieren, wenn die Schwelle einer gefährlichen globalen Erwärmung um 2 Grad nicht überschritten werden soll. Wenn jetzt noch Kohlekraftwerke gebaut werden, dann begeben wir uns auf einen Entwicklungspfad, der uns auf Jahrzehnte hinaus zu viele Emissionen bescheren wird.

Reichen die 30 Prozent, die die EU verspricht, wenn ein internationales Abkommen in Kopenhagen zustande kommt?

Santarius: Damit liegen wir immer noch an der unteren Grenze dessen, was der Weltklimarat empfiehlt, nämlich dass die Industrieländer gegenüber 1990 bis 2020 25 bis 40 Prozent reduzieren müssen. Die EU bietet mit 30 Prozent zwar mehr an, als Kanada, Japan oder die osteuropäischen Länder derzeit gewillt sind. Aber sie kann damit trotzdem nicht behaupten, sie hätte eine Vorreiterrolle im internationalen Klimaschutz inne.

Warum muss die EU eine Vorreiterrolle übernehmen?

Santarius: Bisher hat sie das meist getan, und das war für die Klimaverhandlungen enorm wichtig. Es kann aber sein, dass sich das Blatt wendet: In den letzten Monaten haben sich Schwellenländer ehrgeizige Klimaschutzziele auf nationaler Ebene gesetzt. Südafrika vor allem, aber auch China, Indien, Brasilien, Mexiko haben nationale Klimaschutzstrategien entworfen, die sich sehen lassen können. Und jetzt gibt es zudem jede Menge Bewegung im Team des angehenden US-Präsidenten Barack Obama, der jüngst hervorragende Leute für Klima- und Energiethemen benannt hat und gleich nach der Wahl klargestellt hat, dass Klimaschutz für ihn ein Topthema sein wird.

Wie schlimm wäre es, wenn die EU diese Vorreiterrolle an die USA oder an den Süden verlieren würde?

Santarius: Es wäre eine Katastrophe, wenn die EU plötzlich zum Bremser unter den Industrieländern würde. Und es hätte auch eine schlechte Wirkung auf die Schwellenländer. Die Aufnahmekapazität der Atmosphäre für CO2 ist ja bereits so eingeschränkt, dass es nicht mehr reicht, wenn nur die Industrieländer die Emissionen reduzieren. Auch die Länder des Südens müssen ihre Emissionen reduzieren. Wenn aber die EU intern keine ambitionierte Klimapolitik mehr betreibt, wird die Bereitschaft in den Schwellenländern sinken, sich am Klimaschutz zu beteiligen.

Die Kritik der Umweltverbände am EU-Paket ging noch weiter.

Santarius: Es gibt noch andere Punkte, die verwässert wurden. Man hat sich darauf verständigt, dass bis zu 50 Prozent der Reduktionsziele eines Landes durch den so genannten Clean Development Mechanism (CDM) erfüllt werden dürfen. Das heisst, europäische Länder dürfen sich die Hälfte ihrer Reduktionsleistung mit Emissionseinsparungen in anderen Ländern erkaufen.

Warum sollte das kritisch sein? Man sagt ja immer, man könne mit dem gleichen Geld, das es braucht, um eine relativ «saubere» Anlage hier noch zu verbessern, in Schwellenländern eine sehr «schmutzige» verhindern oder verbessern.

Santarius: Theoretisch ja. Aber in der Praxis sind viele CDM-Projekte fragwürdig. Da werden oft Emissionen «eingespart», die es auch ohne das Projekt nicht gegeben hätte. Es gibt also gar keine tatsächlichen Reduktionen.

Ist dieser Zertifikate-Handel überhaupt eine brauchbare Methode für den Klimaschutz?

Santarius: Der EU-interne Emissionshandel hat immerhin erreicht, dass ein Signal an den Markt gesandt wurde: Eine Tonne CO2 «kostet» heute rund 20 bis 25 Euro. Was den internationalen Handel betrifft, bin ich aber wesentlich skeptischer. Es gibt Experten, die schätzen, dass rund die Hälfte aller CDM-Projekte keine Einsparungen zur Folge haben. Im Ausland Zertifikate zu erwerben, ist ja nur eine Methode, sich im eigenen Land vor Einsparungen zu drücken. Dadurch wird der Strukturwandel in Richtung einer treibhausgasarmen Wirtschaft verhindert.

Wie sehen Sie die Chancen, dass 2009 in Kopenhagen wirklich ein Abkommen zustande kommt?

Santarius: Die Schwellen- und Entwicklungsländer müssen sich unbedingt beteiligen. Sie sollen zwar noch keine absoluten Reduktionsziele auf sich nehmen, aber sie müssen ihre Energieeffizienz drastisch verbessern. Ehrlich gesagt gibt es zu Kopenhagen 2009 auch gar keine Alternative. Denn es dauert ja mindestens zwei bis drei Jahre, bis alle Länder das Abkommen ratifiziert haben und anfangen, es auch umzusetzen. Kopenhagen ist daher der letzte mögliche Zeitpunkt, sonst schaffen wir es nicht mehr, den Scheitelpunkt der weltweiten Emissionen im Jahr 2015/2017 zu erreichen. Und wenn wir das nicht schaffen, wird es wirklich extrem schwierig sein, das 2-Grad-Ziel noch einzuhalten.

Wie glaubwürdig sind Versprechungen wie die von China? Gibt es überhaupt zuverlässige Kontrollmechanismen?

Santarius: In vielen Ländern müssen diese noch aufgebaut werden. Aber in China sind sie nicht schlecht, China liefert ja schon Klimaschutzberichte ab an das Klimarahmensekretariat. China ist sehr ehrgeizig. Wenn man die Konjunkturprogramme anguckt, die überall geschnürt werden, dann muss man sagen, dass China mit Abstand das «grünste Paket» aufgelegt hat. Ein erheblicher Teil der Gelder soll in den öffentlichen Nahverkehr investiert werden sowie in alternative Energien und Energieeffizienz. Das kann sich sehen lassen, da sind die USA oder die EU weit davon entfernt. Vielleicht wird gar nicht China das Hauptproblem sein, sondern am Schluss die USA, die EU oder die anderen Industrieländer.

Können die Klimaverhandlungen auch zu mehr globaler Gerechtigkeit führen?

Santarius: Da steckt grosses Potenzial darin. Denn die Folgen des Klimawandels werden vor allem in den Ländern des Südens zu spüren sein. Dort werden die Menschen am meisten leiden, und viele tun es schon heute. Fragen der Gerechtigkeit werden aber auch dadurch berührt, dass in den Klimaverhandlungen mittlerweile viele wirtschaftsrelevante Themen verhandelt werden. Man kann sogar sagen, dass die WTO ihre Rolle als Ordnungsmacht der Weltwirtschaft langsam an die Klimaverhandlungen abgibt. Dort werden heute die Strukturreformen der Weltwirtschaft von morgen beschlossen.

Welche Reformen müssen konkret geschehen?

Santarius: Die Industrieländer müssen den anderen Ländern dabei helfen, ihre Fehler nicht zu wiederholen. Dass heisst, sie sollen keinen Entwicklungspfad mehr einschlagen, der auf fossiler Energie beruht, sondern gleich einen solaren, auf erneuerbaren Energien fussenden Entwicklungspfad einschlagen.

Wir selbst haben das aber auch noch nicht geschafft.

Santarius: Das stimmt. Die Aufgabe ist enorm, aber sowohl im Süden wie im Norden stecken viele Chancen darin. Deswegen zeigen die Signale, die die zähen Verhandlungen ums EU-Klimapaket gesendet haben, in die falsche Richtung. Die beschlossenen Ausnahmen deuten darauf hin, dass wir der Meinung sind, Klimaschutz sei eine Last und bedeute nur neue Kosten. Dies ist nicht nur symbolisch falsch, sondern auch wirtschaftlich. Denn mit dem Übergang von der fossilen zur solaren Weltwirtschaft können Arbeitsplätze geschaffen und die Abhängigkeit von Ölimporten und den Preisschwankungen von Öl vermindert werden. Das Wissen ist längst da. Das Problem ist, dass die Politik durch mächtige Interessen der fossilen Industrielobby blockiert wird.

Die Gaswerke boomen in Deutschland !


Elektrizität Umstrittene Erzeugungsart liegt im nördlichen Nachbarland im Trend


In der Schweiz herrscht gegenüber Gaskraftwerken Skepsis. Ganz anders in Deutschland: Hier wird dieser Art der Stromproduktion grosses Wachstumspotenzial eingeräumt. Grund dafür ist erstaunlicherweise der Umweltschutzgedanke.

NIKLAUS MäDER (AZ 16.12.08 )

Gaskraftwerke sind in der Schweiz ein rotes Tuch. Zurzeit existieren keine zentralen Anlagen zur Stromerzeugung durch Gas. Das Projekt des Westschweizer Stromunternehmens EOS, in Chavalon (Kanton Wallis) ein entsprechendes Werk zu bauen, stösst auf heftigen Widerstand. Über 2000 Unterzeichner forderten letztes Jahr in einer Petition an den Grossen Rat des Kantons Wallis einen Verzicht auf das Vorhaben.

Stein des Anstosses ist der hohe CO2-Ausstoss. Die geltende rechtliche Regelung sieht vor, dass die CO2-Emission mindes-tens zu 70 Prozent im Inland zu kompensieren ist. Der Bundesrat will diese Vorschrift lockern und eine Kompensation von 50 Prozent im Ausland zulassen. Gegen das Ansinnen erwächst der Regierung jedoch Widerstand von links. Nach Einschätzung von Chantal Epiney, Medienverantwortliche bei EOS, wird es hierzulande ohne die Lockerung der Vorschrift Gaskraftwerke im grösseren Stil nicht geben. Die Zukunftsaussichten von Gaskraftwerken in der Schweiz sind somit beschränkt.

Gast stellt 13% der Kapazitäten

Ganz anders präsentiert sich die Situation in Deutschland. Hier stellen die Gaskraftwerke gegenwärtig 13 Prozent der installierten Kapazität zur Stromerzeugung. Der Technologiekonzern Alstom, der unter anderem solche Anlagen baut, rechnet mittelfristig mit einem deutlichen Anstieg des Gasanteils.

Frank Ennenbach, Leiter des Kraftwerksbaus Mannheim bei Alstom, sieht zwei Szenarien. Werden in Deutschland die Laufzeiten der AKWs verlängert, wird nach seiner Einschätzung der Anteil der Gaskraftwerke an den Stromerzeugungskapazitäten bis im Jahr 2020 um knapp einen Viertel auf 16 Prozent zunehmen. Setzt hingegen eine starke Entwicklung der erneuerbaren Energie ein, rechnet er sogar mit einer Steigerung auf 23 Prozent.

Grund für die Popularität der Gaskraftwerke im nördlichen Nachbarland ist erstaunlicherweise unter anderem der Umweltschutz.

Weniger CO2 als Kohle

In Deutschland stammt knapp die Hälfte des Stroms aus Kohlekraftwerken. Im Vergleich zur Kohle weist Gas einen deutlich geringeren CO2-Ausstoss sowie niedrige Stickoxid- und Staubemissionen auf. Die Gaskraftwerke gelten daher in Deutschland – ganz im Gegensatz zur Ansicht in der Schweiz – als durchaus umweltfreundlich. Dabei spielt auch der hohe Wirkungsgrad der Gaskraftwerke von knapp 60 Prozent eine Rolle – bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, welche die Abwärme etwa zur Fernheizung nutzen, liegt der Wirkungsgrad gar bei gegen 90 Prozent.

Kurze Reaktionszeit

Ein anderer Vorteil der Gaskraftwerke, welcher ebenfalls mit den Umweltschutzüberlegungen zusammenhängt, liegt in der Flexibilität der Werke: Bei höherem Strombedarf können sie schnell mehr Elektrizität produzieren. Deutschland inves-tiert – politisch motiviert – stark in Windkraft. Diese Anlagen produzieren je nach Witterungsverhältnis unterschiedliche Strommengen. Entsprechende kurzfristige Schwankungen können durch Gaskraftwerke aufgefangen werden.

Die kurze Reaktionszeit der Gasanlagen ermöglicht es zudem, in Spitzenzeiten teuere Elektrizität produzieren zu können.

Die Werke besitzen jedoch auch Nachteile. Der erste ist die starke Auslandsabhängigkeit – vor allem von Russland und Norwegen. Ein Unsicherheitsfaktor stellt weiter die Entwicklung des Gaspreises dar. Bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen besteht zudem das Problem, dass die Nachfrage nach Strom und Wärme zeitlich unterschiedlich anfallen.

Wie sich Gaskraftwerke weltweit entwickeln werden, will Frank Ennenbach daher nicht abschätzen. Dies hange stark von den lokalen Rahmenbedingungen ab, meint er.

Die Ressourcenkrise und wohl noch mehr die Bankenkrise zeigen einmal mehr, auf was für itönernen Füssen unsere "Zivilisation" steht.

Ob beim Klima, beim Co2, bei den Ressourcen, bei den Finanzen, den Renten, alles ist im Endeffekt auf eine "Lösung" in der Zukunft ausgrichtet und der Wille, die Probleme heute und jetzt anzugehen, fehlen.

Und wie immer wird die Lösung des Problems hinterher um ein vielfaches teurer sein, als ein anpacken heute und den Willen hier und jetzt Probleme echt zu lösen.

Vielleicht ist ein Laisser Faire im Endeffekt besser: Irgendwann in ein paar Jahren wird das globale Energiefördermaximum erreicht sein und dann wird es nur noch mit Effizienzsteigerung gehen. Die Preise für Energie werden steigen und Wachstum wird nur noch mit sparen und alterntiven Energien möglich sein. Der grosse Tag für Solar und co.

Auch muss man sich die Frage stellen, ob das Klima überhaupt noch zu retten ist. Oder man geht bewusst den Weg, den Planeten halt wirklich total umzukrempeln. Wer A sagt, muss auch B sagen.

Das hiesse von der Natur und dem Klima, wie wir es kennen Abschied nehmen und die totale Technisierung. Why not ? Nur nichts zu tun, ist schlecht.

Und das Konzept des freikaufens, ist sowie so der grösste Quatsch. Vermeindlich billig (Emissionshandel), aber nicht nachhaltig. Eine weitere Steuer.

Gruss Andreas