THEMA:

Copy & Paste aus http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_35666294



Der zweite Anlauf von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zum Machtwechsel in Hessen ist gescheitert. Nach hr-Informationen werden mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete heute ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklären.
hr-fernsehen Der hr überträgt die Pressekonferenz der abtrünnigen SPD-Landtagsabgeordneten ab 12.45 Uhr live im hr-fernsehen.

Bei den Abtrünnigen handelt es sich um die Abgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. Am Tag vor der geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin hat SPD-Chefin Andrea Ypsilanti damit keine Mehrheit mehr für die Bildung einer rot-grünen Regierung, toleriert von den Linken.

Damit verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse im Wiesbadener Landtag deutlich. Falls die CDU mit ihren 42 Abgeordneten mit den 11 Abgeordneten der FDP eine Koalition bildet und diese von den vier abtrünnigen SPD-Abgeordneten toleriert würde, ergäbe sich eine Mehrheit von 57 Abgeordneten. Die Mehrheit im Landtag liegt bei 56 Abgeordneten.

Ypsilanti wollte sich am Dienstag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen. Parteitage von SPD und Grünen hatten am Wochenende die Koalitionsvereinbarung gebilligt.



Gruß
Philipp

Nach hr-Informationen werden mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete heute ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklären.

Hut ab vor diesen vier Leuten kann ich da nur sagen.


Dabei gehts mir gar nicht darum welche Partei die bessere Politik für Hessen
macht, oder welche Rolle die Linken spielen sollen/dürfen, auch hält sich die Begeisterung für den Herrn Koch bei mir in Grenzen ...

Es geht darum, dass sich zumindest diese 4 an die Verprechen vor der
Wahl erinnert- und danach gehandelt haben. Gut so.


Gruß

Hut ab vor diesen vier Leuten kann ich da nur sagen.

...Es geht darum, dass sich zumindest diese 4 an die Verprechen vor der
Wahl erinnert- und danach gehandelt haben. Gut so.
Gruß

Sorry Steffen, aber das ist dann doch etwas eingleisig gedacht

Hier ein Auszug aus www.stern.de

...Die Grünen - in Hamburg Grün-Alternative-Liste (GAL) genannt - waren mit dem Wahlkampfversprechen bei der Bürgerschaftswahl angetreten, das als "Klima-Killer" kritisierte Kraftwerk im Süden der Stadt unbedingt zu verhindern...

...Mehrere Anträge für einen Austritt aus der Koalition hatten bei den rund 350 Grünen-Mitgliedern keine Chance und wurden abgelehnt. Die Gegner hatten argumentiert, dass die Grünen wegen der Genehmigung des Kraftwerks ihre Glaubwürdigkeit verloren hätten...

...Es geht nicht nur um die Koalition. Es geht um unsere Zukunft als Partei", warnte die Grünen-Vorsitzende Katharina Fegebank vor einem Aus der Koalition...


Wo ist da der Unterschied? Im Prinzip doch ein und der selbe Brei.

Aber ich finde es schändlich, wie sich die 4 bzw. 3 verhalten haben. Frau Metzger hat von vorn herein ihre Position klargestellt. Das finde ich gut. Das die andere 3 jetzt NACH den Koalitionsverhandlungen sich verweigern, geht in meinen Augen nicht.
Auf der andere Seite fand ich den 2. Anlauf von Ypsilanti ebenfalls etwas dämlich. Entweder ziehe ich das Ding am Anfang durch oder lasse es. So trat jetzt der Super-GAU ein.

Gruß gen Osten,
Philipp

Nanu, wo ist denn Steffens Beitrag?

Steffen hat ihn um 11:55 Uhr selber gelöscht...

Gruss
Tobias

Ich hatte erst eine Antwort geschrieben und mich danach
erst mal richtig schlau gemacht.Umgekehrt wärs vielleicht besser gewesen.
Ganz so einfach wie ich vermutet hatte war's dann nämlich doch nicht,
so dass ich meine Einschätzung besser wieder gelöscht habe.

Gruß

Ich bin froh das die Kommunisten aussen vor bleiben. Extremisten braucht niemand.

Es ist einfach nur endlos traurig, daß dieser Lügenbaron und Schwarzkontenverwalter Koch jetzt weiterhin an der Macht bleiben wird. Plötzlch steht dieser machtgeile Politiker als der große Saubermann da. Das ich nich lache.
Die Chance auf einen Politikwechsel in Hessen ist dahin. Und dieser Politikwechsel (Wirtschaft, Umwelt, Bildung, Mindestlohn ect.) wäre bitter nötig gewesen. Vielen Dank an Frau Tesch, die auch meine Stimme bekommen hat

P.S Robert. Die Linkspartei hat Kommunisten in ihren Reihen. Die überwiegende Mehrheit derer Wähler sind aber Protestwähler, die früher hauptsächlich SPD, aber auch teilweise CDU gewählt haben. Es wird langsam mal Zeit, nicht nur immer die Pauschalisierung der Medien so einfach hinzunehmen.

Gruß

Thomas

Die Linke ist ein Gemisch von Personen mit vielerlei politischem Hintergrund:Es gibt Leute mit SED-Vergangenheit, die aus der PDS kommen, es gibt Leute, die zum Teil den Fall der Mauer bedauern und die Stasi gerne wieder zurück hätten und es gibt Leute aus der Antiglobalisierungsbewegung attac. Links sind sie alle.
Ich denke, es liegt auf der Hand, dass die Positionen der Linkspartei illusionär und auch gefährlich sind.
z.B. das Thema soziale Gerechtigkeit: Die Linkspartei behauptet, alle Menschen seien gleich. Was sich die einen verdienen, müssen sie an die anderen abgeben.Was das noch mit Gerechtigkeit zu tun hat, sei dahingestellt...
Das Schlimme ist, dass viele Sozial Benachteiligte dieser Ideologie Glauben schenken.
Außerdem stehen die Linken zu einem Wirtschaftskonzept, dass doch sehr an die Planwirtschaft in der DDR erinnert. (Verstaatlichung der Unternehmen...)

Gruß
Matthias

Die Linkspartei ist absolut unwählbar, vor allem wegen großen Teilen der wirtschaftspolitischen Ansichten. Allerdings teile ich deren Meinung zur Einführung eines Mindestlohn.
Das Problem ist aber doch, daß man die Linkspartei nicht ständig verteufeln darf. Dadurch wird sie doch noch interessanter. Man muß da einfach woanders angreifen, beispielsweise die soziale Schieflage in der Gesellschaft ausgleichen. Dadurch wäre automatisch der Nährboden entzogen.
So lange aber Menschen das Gefühl der Ungerechtigkeit empfinden - gerade was die Entlohnung betrifft - wird es diese Partei noch geben. Deren großes Glück ist natürlich auch das Vorhandensein solcher klugen Rhetoriker wie Lafontaine und Gysi.

Gruß
Thomas

Es ist einfach nur endlos traurig, daß dieser Lügenbaron und Schwarzkontenverwalter Koch jetzt weiterhin an der Macht bleiben wird. Plötzlch steht dieser machtgeile Politiker als der große Saubermann da. Das ich nich lache.
Die Chance auf einen Politikwechsel in Hessen ist dahin. Und dieser Politikwechsel (Wirtschaft, Umwelt, Bildung, Mindestlohn ect.) wäre bitter nötig gewesen. Vielen Dank an Frau Tesch, die auch meine Stimme bekommen hat

P.S Robert. Die Linkspartei hat Kommunisten in ihren Reihen. Die überwiegende Mehrheit derer Wähler sind aber Protestwähler, die früher hauptsächlich SPD, aber auch teilweise CDU gewählt haben. Es wird langsam mal Zeit, nicht nur immer die Pauschalisierung der Medien so einfach hinzunehmen.

Gruß

Thomas

Hallo Thomas,
ich kann das Wahlverhalten dieser "Protestwähler" nicht nachvollziehen.Immerhin gibt es ja noch die gute alte Spd die wählbar ist. Den meisten Menschen gehts in D. den umständen entsprechend gut. Niemand hungert und fast jeder Antragsteller bekommt Hartz 4 . In Rumänien kann man davon nur träumen: Arbeitslosengeld gibts max 6 Monate und Gewerkschaften gibts nur pro forma---->Protestwähler die sich Ceausescu zurückwünschen liegen bei unter 0,3 Prozent.
Gruß

Robert

Hi Robert,

da gebe ich Dir weitestgehend Recht. In Deutschland hat es Tradition, auf hohem Niveau zu jammern. Es wird dabei immer schnell vergessen, daß hier niemand verhungert und auch ein jeder Anspruch auf Behandlung im Krankheitsfall hat.

Viele ehemalige SPD-Wähler haben sich halt der Linkspartei zugewandt, da seit der Ära Schröder doch einige links stehende SPD ler ihre Ideale verloren sehen.

Man darf dabei nie vergessen, daß es ohne Reformen auf dem Arbeitsmarkt keinen Schritt vorangegangen wäre.
Allerdings gibt es auch nach wie vor viele Ungerechtigkeiten. Ich erwähne hier erneut das Thema Entlohnung. Viele Menschen arbeiten bis zu 15 Stunden am Tag (teilweise in zwei oder mehr Jobs) um sich und ihre Familie über Wasser zu halten. Wenn man dann auf der anderen Seite die Gehälter oder Abfindungen von Spitzenverdiener sieht, bekommt man schon Mahgenschmerzen

Gruß

Thomas